Thüringen nach der Wahl. Viele Fragen offen..
Erfurt, 2. September 2024
Die Wahlbeteiligung bei der Landtagswahl in Thüringen lag bei rund 74 Prozent. Dieser Erfolg für die Demokratie ist leider verknüpft mit einer sehr schwierigen Findung einer handlungsfähigen Regierung. Die im neuen Parlament vertretenen demokratischen Parteien scheinen sich gezwungenermaßen aufeinander zubewegen zu müssen - und dies trotz konträrer politischer Verortungen.
Festhalten lässt sich folgendes: Die Landesparteien, die in der Ampelkoalition in Berlin vertreten sind, wurden hart abgestraft. Die GRÜNEN und die FDP sind leider nicht mehr im Thüringer Landtag vertreten und die SPD hat nur noch stark geschwächt den Wiedereinzug geschafft. Der Grund dafür scheint überwiegend in der Unzufriedenheit der Bevölkerung mit dem Handeln der Bundesregierung zu liegen. Wir als Apothekerinnen und Apotheker mit unseren Teams können dies mit Blick auf unsere standespolitischen Themen teilweise nachvollziehen und haben unsere Position am 28. August bei unserer Protestveranstaltung deutlich zum Ausdruck gebracht.
Wie geht es jetzt mit unseren Themen in der Landespolitik weiter? Zunächst müssen wir mit einer längeren Übergangszeit rechnen, bis sich die neue Regierung gefunden hat. Wir werden als Apothekerschaft darauf achten, dass die bei den Thüringer Parteien bestehenden Positionierungen zum Apothekenreformgesetz von der neuen Landesregierung aufgegriffen, im Bundesrat eingebracht und verteidigt werden. Helfen wird uns dabei insbesondere auch unsere Petition, die an die neue Landesregierung gerichtet ist. Auch die anderen Themen, die die Apothekerschaft im Freistaat bewegen, insbesondere den Nachwuchs und Neubau des Pharmazeutischen Instituts sowie die Zukunft von ARMIN betreffend, behalten wir natürlich sehr genau im Blick.
An den bundesweiten Reaktionen zur Wahl wird aber vor allem Eines deutlich: Die Wahl bringt Auswirkungen für ganz Deutschland mit sich - politische und möglicherweise auch wirtschaftliche. Ob und ggf. in welcher Schwere, die von Experten befürchteten, negativen Folgen auf das Wirtschaftswachstum, die Abwanderung von Fachkräften und anderer Verwerfungen eintreten, bleibt abzuwarten. Der ThAV vertritt unabhängig dieser Ungewissheiten und der politischen Großwetterlage die Interessen seiner Mitglieder. Dabei stehen wir auch weiterhin für eine plurale Demokratie, für Rechtstaatlichkeit und ein offenes Weltbild. Auch deshalb sind wir dem Bündnis "weltoffenes Thüringen" beigetreten.